Politik & Gesellschaft

Europa aktuell

02.02.2011

Deutschland entmündigt!

Luxemburg:

Urteil des europäischen Gerichtshof bestätigt: Die Bevölkerung Deutschlands ist nicht fähig sich selber zu regieren.

In der Urteilsbegründung erläuterte der vorsitzende Richter Francois Muet, es sei „die Antwort auf die eindeutig demonstrierte Inkompetenz und Gleich-gültigkeit der deutschen Bevölkerung, wie und von wem ihr Land regiert wird und zeugt von einen absoluten politischen Desinteresse." Als Konse-quenz aus diesem höchstrichterlichen Entscheid darf die deutsche Bevölkerung nicht mehr ihre Vertreter in Bund, Länder und Gemeinden wählen.

“Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen,” so Muet „aber die Europäische Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist hier eindeutig:

„Im Falle, dass das Wahlvolk eines Landes der europäischen Union nicht mehr handlungsfähig oder nicht mehr in der Lage ist, die Aufgaben der Selbstregierung wahrzunehmen und da-durch eine ernste Gefahr für das Allgemein-wohl der ganzen Nation und damit der EU entsteht, kann die besagte Gruppe durch ein neues, qualifizierteres Volk er-setzt werden.“

“Aufgrund der sichtbar totalen Apathie in Deutschland das Wohlergehen der Nation betreffend und der Unfähigkeit der Wähler,die simpelsten Prinzipien der Demokratie zu verstehen, hatten wir keine andere Wahl als dieses Urteil zu fällen. Was sie aber gut können ist,“ so Muet weiter,“ sich über alles beschweren und jammern, und das auf höchstem Niveau".

Diese Entscheidung, betonten die Richter, sei nicht eine Verunglimpfung der Deutschen, sondern eine notwendige Maßnahme im Interesse Deutschlands und der EU.

„Eine Volk hat das Recht auf die besten aller möglichen Repräsentanten zur Ausübung der Staatsmacht,“ führte Richterin Sara Hopeless gegenüber Pressevertretern aus. „Ich möchte auch nicht als Passagier in einem Flugzeug inkompetenten Piloten ausgeliefert sein. In Deutschland aber sitzen schon seit Jahren Politiker ohne Pilotenschein am Steuerknüppel. Wir als oberste Richter sind verpflichtet, die Rechte eines jeden EU-Bürgers zu wahren. Wenn wir aber eine unverantwortliche und desinteressierte Öffent-lichkeit weiter darüber entscheiden lassen, wer die Staatsgeschicke lenkt, dann verletzen wir unsere Pflicht und gefährden eine ganze Nation.“

Nach zehnmonatiger Prozessdauer mit insgesamt 100 Anhörungstagen fällte der Gerichtshof dieses, in der Geschichte der EU einmalige, Urteil und obwohl die Gerichtsverhandlung im EU-TV über Kabel und Satellit live übertragen wurde, hat eine Mehrheit der Deutschen keinerlei Kenntnis darüber. Ihr Interesse wurde im Sommer mehr in Richtung der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika und ab Herbst den TV-Sendungen wie z.B. DSDS, CSI Miami, X-Faktor und aktuell Dschungelcamp gelenkt.

Die von den Richtern in Auftrag gegebene Befragung ergab u.a., dass nur wenigen Deutsche die Namen des ersten Präsidenten der EU und der ersten Außenministerin, Herman van Rompuy und Catherine Ashton bekannt waren. „Wer nicht mal den Namen des Staatsoberhauptes der EU kennt, den kann man wirklich nicht ernst nehmen“, so das Gericht.

Getoppt wurde diese Befragung von 500.000 Deutschen nur noch, indem diese zugeben mussten, Ihren Abgeordneten, der sie im Parlament in Berlin vertritt, nicht zu kennen.

„Wer nicht einmal den Namen seines eigenen Volksvertreters kennt, der für Ihn das Staatsoberhaupt wählt und über Gesetze abstimmt, sich also völlig desinteressiert und ignorant darstellt " sagte Richter Jene Marchepas entnervt, „den können wir auf keinen Fall die Geschicke seines Landes abstimmen lassen.“

Nationen, die in Zukunft den Platz der deutschen Wähler bis zu ihrer Rehabilitation ersetzen könnten, sind möglicherweise die Schweizer, Dänen oder Schweden, denn dort ist noch eine gesunde staatsbürgerliche Verantwortung erkennbar.

“Ich bin jederzeit bereit, den Deutschen aus der tiefen Staatskrise zu helfen,“ sagte Urs Gräber aus Bern, „informiere ich mich doch ständig, was bei unserem großen Nachbarn gerade los ist oder nicht und weiß sehr genau, wo der Schuh drückt und was getan werden müsste.“

Einem On dit zufolge sollen sich einige Deut-sche über dieses Urteil beschwert haben. Ihre Begründung, dass wir Deutschen nicht in der Lage seien, verantwortungsvolle Entscheid-ungen zu treffen, läge in der Verantwortung der Medien und Konzerne, die alles kontrol-lierten, die bewusst die Menschen dumm halten und einer Gehirnwäsche unterzögen.

Alles nur eine faule Ausrede, so die Richter, es gebe mittlerweile genug alternative Medien, wo man sich informieren könne. Die Mehrheit der Deutschen aber reagierte völlig des-interessiert angesichts der Tatsache, dass sie quasi entmündigt wurden.

Stellvertretend für viele steht die Aussage von Chantale Miregal: „Das Wählen alle vier Jahre und immer dieses Entscheiden, wo und für wen man sein Kreuz machen soll, ist doch anstrengend. So hab ich jetzt endlich Zeit meine Lieblings-Telenovela zu gucken und in Facebook zu chatten.

Politik- und Gesellschaftswissenschaftler spielen die Auswirkung des Urteils herunter. „Dieses Urteil hat keinerlei Auswirkungen auf die Gesellschaft und das öffentliche Leben in Deutschland” lautet die Stellungnahme von Professor Ernst Weisvonix von der Uni Schlauenburg. „Die wahlberechtigten Bürger haben in Deutschland noch nie einen signifikanten Beitrag zur Regierungsbildung des eigenen Landes geleistet. Sie lassen sich gerne ein X für ein U vormachen und andere für sich denken.. und was das Fernsehen zeigt… ist sowieso nichts als die Wahrheit. (ebo)